Neue Wählervereinigung in Hamburg gegründet.
Rettet Hamburgs Grün – Klimaschutz jetzt! Sozial & gerecht
tritt im Juni zur Bezirkswahl an.
Wählervereinigung – WAS IST DAS?
In fast allen Bundesländern gibt es Wählervereinigungen (Bürgerlisten o.ä.), die auf lokaler Ebene in Gemeinderäten und Stadträten mitreden. Wählervereinigungen sind keine bundesweit organisierten Parteien, treten aber wie Parteien zu Wahlen an.
Wählervereinigungen können viel besser auf Wünsche und Rechte der Bürger eingehen.
Sie sind auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern, nehmen Anregungen auf, hinterfragen Verwaltungshandeln und stärken demokratische Prozesse. Erprobte Beteiligungsformate wie „Bürgerräte“ können hier direkt in die politische Gestaltung einfließen.
Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum. Für den Erhalt und Ausbau von günstigem Wohnraum kann ein Bezirk vielfältige Maßnahmen beschließen, er muss es nur wollen. Hier werden wir uns mit unseren Ideen einbringen. Bezahlbares Wohnen und der Schutz von Grünflächen muss kein Widerspruch sein: Es liegen gute Vorschläge auf dem Tisch, von Akteuren wie Daniel Fuhrhop, Architects4Future und vielen weiteren.
Das Behördenhandeln „weiter so“ muss in Zeiten des Klimawandels aufgebrochen werden.
Immer mehr Grün wird in Hamburg vernichtet – mit Ersatzflächen, die außerhalb der Stadt liegen. Unsere Forderung lautet: Bäume müssen besser geschützt und Grünflächen erhalten bleiben. In den Bezirken Nord und Bergedorf beispielsweise werden wir geplante Bebauungen wie Diekmoor und Oberbillwerder kritisch begleiten. Zwar lassen sich vom Senat als Landessache definierte Projekte nicht von heute auf morgen verhindern. Doch als Teil der Bezirksversammlungung können wir Einiges erreichen.
Drei Beispiele von vielen: Wir erhalten Akteneinsicht und können auf durch Klima- und Artenkrise veränderte Sachlagen hinweisen, auf die der Senat reagieren muss. Oder: Wir sind durch Akteneinsicht in der Lage, nicht nur Verfahrensfehler (wie in juristischen Prozessen), sondern auch inhaltliche Fehler zu recherchieren und können dann neue Gutachten in Auftrag geben, die bestehende Gutachten erweitern. (Und hätten dafür dann auch das nötige Geld.) Und: Wir können mitreden, Argumente herausschälen und durch stetige Debatte dafür sorgen, dass diese Argumente endlich mehr Gehör finden.
Nur politisch können wir hier etwas verändern, denn Klagen gegen Verfahrensfehler der Stadt werden – für viel Geld – nur aufschiebende Wirkung haben, so die Einschätzung unserer Anwälte. Auf Grund der besonderen Struktur Hamburgs („Einheitsgemeinde“) ist es örtlich schwer, Entscheidungen der Fachbehörden des Senats zu korrigieren. Da nützt selbst eine örtliche Wählervereinigung nur begrenzt, denn der Senat kann jede Entscheidung eines Bezirkes wieder verändern.
Deshalb muss sich unsere Wählervereinigung in ganz Hamburg organisieren, wir müssen „groß“ denken, nur dann werden wir wirklich in Hamburg etwas bewegen können. Zum Beispiel muss das Diekmoor auf Grund der „Senatsanweisung“ in Hamburg vor der Bebauung gerettet werden – nicht im Bezirk.
Wählervereinigung gegründet
Am 27. Januar 2024 haben wir daher eine Wählervereinigung gegründet. Im ersten Schritt werden wir in einigen Bezirken zu den Bezirkswahlen am 9. Juni 2024 antreten. Klares Ziel muss es aber sein, so stark zu werden, dass wir bei den Wahlen im Februar 2025 in die Hamburgische Bürgerschaft einziehen. Nur dort können wir wirklich etwas bewirken!
Was ist zu tun?
Wir müssen mehr werden. Mehr Mitglieder, mehr Aktive, mehr Leute, die für uns werben.
In ganz Hamburg!