Die Wählervereinigung „Rettet Hamburgs Grün – Klimaschutz jetzt! Sozial&gerecht“ (RHG) tritt am 9. Juni 2024 erstmalig zu einer Wahl in Hamburg an. Der Landeswahlausschuss hat die Zulassung erteilt. Die Wählerinnen und Wähler haben in den vergangenen Tagen mit weit über dreihundert Unterschriften die Kandidatur von RHG auf Veranstaltungen im Bezirk, bei Gesprächen auf der Straße, aber auch aus dem direkten Umfeld unterstützt. Die vielen zustimmenden Rückmeldungen in den Gesprächen zeigen: Schutz und zugleich Schaffung von Grünflächen bei gleichzeitigem Schutz und sogar Mehrung von bezahlbarem Wohnraum möchten die Hamburger Wählerinnen und Wähler gern stärker von der Politik berücksichtigt wissen.
Die Wählervereinigung „Rettet Hamburgs Grün – Klimaschutz jetzt! Sozial&gerecht“ (RHG) ging aus der Volksinitiative gleichen Namens hervor, nachdem diese im Dezember 2024 nach Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichts das geplante Volksbegehren nicht mehr durchführen konnte. Wie die ehemalige Volksinitiative wird auch die Wählervereinigung von vielen Hamburger Initiativen aus dem Bereich Klima- und Grünflächenschutz unterstützt. Sie kann damit auf einen breiten Rückhalt in Hamburg bauen. Darum wurde die Wählervereinigung „Rettet Hamburgs Grün – Klimaschutz jetzt! Sozial&gerecht“ (RHG) am 27. Januar 2024 gegründet.
Dazu Joachim Lau, 1. Vorsitzender der Wählervereinigung „Rettet Hamburgs Grün – Klimaschutz jetzt! Sozial&gerecht“ (RHG): „Unsere Anliegen entsprechen voll und ganz der Hamburgischen Verfassung, denn sowohl Schaffung von Wohnraum als auch Klimaschutz und Demokratie sind Staatsziele, die in der Hamburgischen Verfassung verankert sind. Die Forderungen der Volksinitiative waren dem Hamburgischen Verfassungsgericht offenbar zu weitgehend gegenüber dem Handlungsspielraum des Senats. Nun haben die Wählerinnen und Wähler im Bezirk Nord das Wort.“
Wichtigste Themen von RHG sind Schutz und Mehrung von Grünflächen, Schutz und Mehrung von bezahlbarem Wohnraum und Unterstützung direkter Demokratie. Dies muss sozial abgefedert sein.
Dazu noch einmal Joachim Lau:
„Die direkte Demokratie muss in Hamburg gestärkt werden – viele Veranstaltungen gerade zum Thema Bebauung sind reine Formsache und ‚Bürgerveräppelung‘, weil die Ergebnisse vorher feststehen und sich hinterher nichts ändert. Im Bezirk Nord ist ein wichtiges Thema die geplante Bebauung des Diekmoors. Auf Gründächern wachsen keine Bäume. Artenschutz findet statt, wo sich Erdkröten, Vögel und Insekten wohl fühlen. Wir erwarten viele Wählerstimmen, die sich gegen diese unverantwortliche Bebauung aussprechen. Die Wählerinnen und Wähler sind weiter, als die althergebrachte Politik denkt, und es gibt ortsnah sinnvolle Alternativen.“
Bei einem erfolgreichen Abschneiden im Bezirk Nord plant die Wählervereinigung „Rettet Hamburgs Grün – Klimaschutz jetzt! Sozial &gerecht“ (RHG) zur Hamburger Bürgerschaftswahl 2025 anzutreten. Aktuell bedrohte Grünflächen über das gesamte Stadtgebiet wie der „Wilde Wald“ in Wilhelmsburg, das Marschland in Billwerder oder andere Projekte, die klimafreundliche Grünflächen in der Stadt bedrohen, wie in der Hafencity, Niendorf, diverse Kleingärten sowie der Baumschutz auch auf kleineren Grünflächen in der Stadt lassen auch 2025 genug Unterstützung durch Wählerstimmen erwarten.
Soziale und gerechte Stadtentwicklung heißt auch immer eine das Klima berücksichtigende Stadtentwicklung, denn gerade in dicht besiedelten Stadtteilen sind Kreislaufprobleme und Todesfälle an Hitzetagen als Folgen des Klimawandels erwartbar. Die ganze Stadt muss möglichst schnell fit für den Klimawandel werden, alle Einwohnerinnen und Einwohner müssen vor den zu erwartenden Klimafolgen geschützt werden.
